Vergabe für Gemeinden

Im Rahmen einer Pressekonferenz am 19.01.2009 präsentierten Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf und Jürgen Bodenseer, Präsident der Wirtschaftskammer Tirol, eine gemeinsame Plattform zur Unterstützung der Tiroler Gemeinden in Vergabefragen.

Die Gemeinden Tirols aber auch das Land Tirol sind als öffentliche Auftraggeber maßgeblich an der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen und damit dem Wohlstand in Tirol beteiligt. Das geltende Bundesvergabegesetz sieht für die Vergabe öffentlicher Aufträge transparente und allgemein verpflichtende Spielregeln vor. Dabei ist es aber möglich, legale Handlungsspielräume zu nutzen, um so einen Beitrag zur regionalen Wertschöpfung zu bilden.

Gemeinsames Ziel des Landes Tirol und der Wirtschaftskammer Tirol ist es, den Gemeinden eine Informationsplattform als Hilfestellung für die Bewältigung der vergaberechtlichen Herausforderungen zur Verfügung zu stellen.

Diese Hilfestellung soll systematisch in Form einer generellen Information und einer individuellen Beratung erfolgen.

Die generelle Beratung hat sich vor allem an den Grundsätzen der Hilfe zur Selbsthilfe zu orientieren. Informationen müssen rasch, verständlich und einfach zugänglich zur Verfügung gestellt werden. Dazu ist das Medium Internet prädestiniert.

Einen ersten Schritt stellen die nachfolgenden, vom Land Tirol und der Wirtschaftskammer Tirol ausgearbeiteten Hinweise und Tipps aus der Vergabepraxis dar. Diese mit mehreren Beispielen versehene Zusammenstellung ausgewählter Themenbereiche ist eine Hilfestellung für die Tiroler Gemeinden bei der Abwicklung von Vergabeverfahren.

Hier erhalten Sie nützliche Hinweise und Tipps aus der Vergabepraxis.

In der weiteren Entwicklung soll die Informationsplattform in Zusammenarbeit mit den Gemeinden laufend ausgebaut, ergänzt und aktualisiert werden. Dabei soll auch der Informationsaustausch mit bzw. unter den Gemeinden eine wichtige Rolle spielen.

Je nach Bedarf können dabei zum Beispiel folgende weitere Themen dargestellt werden:

• Grundsätze des Vergaberechts
• Schwellenwerte
• Verfahrensarten
• Verfahrensabläufe
• Fristen
• FAQ’s
• Rechtschutz
• Ausschreibungsmuster
• Auswahlkriterien
• Eignungskriterien
• Zuschlagskriterien
• Beispiele für die Nutzung von Freiräumen
• Best-Practice-Beispiele
• Beraterliste
• Entscheidungsbaum zur Wahl des „richtigen“ Vergabeverfahrens

Als längerfristige Ergänzung soll auch einschlägige Rechtsprechung des UVS Tirol abgebildet werden.

Zusätzlich zu dieser Informationsplattform bietet die Wirtschaftskammer Tirol allgemeine Informationen zum Vergaberecht an: Vergaberecht

Kontakt:

Wirtschaftskammer Tirol
Abteilung Wirtschaftsrecht und Umwelt
Meinhardstraße 14, 6021 Innsbruck
T: 05 90 90 5-1111
F: 05 90 90 5-1386
E: [email protected]
w: www.wko.at/tirol